Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von DUOHOLZ

1. Geltungsbereich:

1.1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens (insbesondere Produktlieferungen der Marke GradTMlifetime decking, Installation von Terrassen, etc.) erfolgen ausschließlich auf Grundlage und unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende, in unseren Verkaufsbedingungen nicht enthaltene, abweichende und neue Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten schriftlich ausdrückliche ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu in unseren Bedingungen nicht enthaltenen, abweichenden oder neuen Vertragsbedingungen. Bestellungen jeder Art, insbesondere auch mündliche oder telefonische, werden von uns nur unter Vorbehalt der vollen Anerkennung unserer AGB angenommen.

1.2. Unsere AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Sämtliche Vereinbarungen, Zusagen oder Auskünfte von bzw. mit uns sind nur schriftlich wirksam.

1.3. Für Verbraucher im Sinne des öKSchG gelten die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nur, wenn ihnen nicht zwingende Konsumentenschutzbedingungen entgegenstehen.

 

2. Angebot, Vertragsabschluss:

2.1. Alle von uns oder unseren Vertretern/Mitarbeitern/Agenten unterbreiteten Angebote und Kostenvoranschläge sindunverbindlich und freibleibend. In Katalogen, Prospekten, Produktbeschreibungen usw. enthaltene Angaben sind nur dann verbindlich, wenn auf sie in der Auftragsbestätigung Bezug genommen wird. Abbildungen, Mengen-, Maß- und Ausführungsangaben, Aussehen, Preise und Konditionen in Prospekten, Katalogen und dergleichen sind nur beispielhaft. An die Äußerungen von Herstellern, Importeuren oder Personen, die sich, in welcher Form auch immer, als Hersteller bezeichnen, sind wir nicht gebunden. Angebote und Kostenvoranschläge sind als Aufforderung an den Vertragspartner, ein Angebot zu stellen, zu verstehen.

2.2. Verkäufe, Aufträge und Verträge mit uns kommen erst mit unserer schriftlichen (Auftrags-) Bestätigung zustande. Schriftliche oder elektronische Erklärungen unsererseits oder Rechnungen gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie mit einer uns bekannten Adresse des Vertragspartners versehen der Post übergeben, per Telefax an eine uns bekannte Telefax-Nummer des Vertragspartners versandt wurden oder sie der Vertragspartner unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann. Der Vertragspartner ist einverstanden, dass sämtliche geschäftlichen Schriftstücke, Rechnungen etc. elektronisch erstellt und an ihn übermittelt werden.

2.3. Die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Mengen-, Maß- und Ausführungsangaben, die Preise und Konditionen sind vom Vertragspartner sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu überprüfen. Werden vom Vertragspartner nicht innerhalb von acht Kalendertagen nach Absendung der Auftragsbestätigung Abweichungen bzw. von uns beigestellte Pläne, Werkserzeugnisse, Stücklisten, etc, schriftlich moniert, gelten diese sowie die in der Auftragsbestätigung festgehaltenen Ausführungen als vereinbart und verbindlich. Allfällige nach diesem Zeitpunkt gewünschte Änderungen werden mit mindestens € 110,00 Aufwandspauschale und nach dem insoweit entstehenden Mehraufwand berechnet.

2.4. Von uns ausgearbeitete oder bearbeitete Pläne, Skizzen, technische Ausarbeitungen oder Vorschläge, Muster und dergleichen sind unser geistiges Eigentum. Jede Verwertung, Vervielfältigung, Verarbeitung, Veröffentlichung, Vorführung und/oder Weitergabe darf nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung erfolgen. Kommt es zu keinem Vertragsabschluß, sind diese wie auch Kostenvoranschläge bzw. Angebote, ebenso wie Kundengespräche bei vom Kunden gewünschter Anreise (min. € 45,00/h zuzüglich Fahrtkosten), angemessen zu entlohnen.

2.5. Offerte und Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstattet; auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb unserer Erkennbarkeit liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Sollte sich bei der Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw. Kostenerhöhungen mit mehr als 15 % des Auftragswertes ergeben, so werden wir den Vertragspartner unverzüglich verständigen. Sollte der Vertragspartner binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten treffen bzw. die Mehrkosten nicht akzeptieren, behalten wir uns vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und vom Vertrag zurückzutreten.

2.6. Die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Mengen-, Maß- und Ausführungsangaben beziehen sich immer auf die Auftragsfläche und können von den letztlich tatsächlich verlegten Stückzahlen abweichen, da angesichts des Naturmateriales „Holz“ nicht immer sämtliche veranschlagte Dielenlängen-/breiten verfügbar sind. Wir behalten uns daher die Lieferung anderer Maße bzw. dadurch variierender Stückzahlen sowie eine entsprechende Anpassung vor Ort vor. (Gewährleistungs-)Ansprüche des Vertragspartners aus derartigen Änderungen sind ausgeschlossen.

2.7. Der Vertragspartner gibt seine ausdrückliche Zustimmung, dass wir Fotografien von für/bei ihm durchgeführten Projekten/Arbeiten erstellen und diese für kommerzielle Zwecke in sämtlichen Medien verwenden dürfen.

 

3. Lieferung, Transport, Gefahrenübergang:

3.1. Lieferfristen sind unverbindlich und freibleibend. Durch die Angabe bzw. Vereinbarung von Lieferzeiten kommt kein Fixgeschäft zustande. Lieferfristen beginnen nicht vor Vorlage sämtlicher technischer und sonstiger Ausführungsdetails, Bezahlung der Anzahlung und/oder völliger Klärung aller Einzelheiten der Ausführung sowie einer Naturmaß-Abnahme. Sollte ein vereinbarter Liefertermin aus unserem Verschulden um mehr als vier Wochen überschritten werden, so steht es dem Vertragspartner frei unter Setzung einer Nachfrist, die jedoch keinesfalls vier Wochen unterschreiten darf und schriftlich erfolgen muss, vom Vertrag zurückzutreten; anderwärtige bzw. darüber hinausgehende Ansprüche jeder Art, wie insbesondere auch Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, uns trifft am Leistungsverzug krass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

3.2. Bei nachträglichen Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages ist auch die Liefer- und/oder Fertigstellungsfrist entsprechend neu zu vereinbaren. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten des Vertragspartners auch aus anderen Geschäften voraus.

3.3. Betriebsstörungen aller Art bei uns oder unseren Lieferanten, Elementarereignisse, Streiks und sonstige von uns nicht zu vertretende oder unvorhersehbare Umstände berechtigen uns unter Ausschluss sämtlicher Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtungs- und Schadenersatzansprüche des Vertragspartners zur Verlängerung der Lieferfrist oder zur ganzen oder teilweisen Aufhebung des Vertrages. Dies gilt auch dann, wenn die Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem wir uns in Verzug befinden.

3.4. Wir sind zu Teil- oder Vorlieferungen berechtigt, die als selbstständige Lieferungen behandelt und auch verrechnet werden können.

3.5. Werden die Ware oder Teillieferungen vom Vertragspartner nicht übernommen bzw. wurden die zur Lieferung und/oder Montage erforderlichen Vorbereitungen und Maßnahmen (z.B. Fundamentarbeiten) vom Vertragspartner nicht getroffen oder rechtzeitig abgeschlossen, gehen alle nachteiligen Folgen zu Lasten des Vertragspartners. Nach unserer Wahl können wir die Ware auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners unter Verrechnung einer Lagergebühr von mind. 3 % des Rechnungsbetrages pro angefangenem Monat einlagern oder vom Vertrag nach Setzung einer Nachfrist von 3 Tagen zurücktreten. Der Vertragspartner ist darüber hinaus jedenfalls verpflichtet, uns vollen Schadenersatz zu leisten.

3.6. Bei Montage und/oder Verlegearbeiten sind die Stunden und Regieberichte täglich vom Vertragspartner zu unterzeichnen. Erfolgt eine Abzeichnung durch Dritte, gelten diese  als vom Vertragspartner bevollmächtigt.

3.7. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigten den Vertragspartner nicht zur Ablehnung der Restlieferungen.

3.8. Der Nutzungs- und Gefahrenübergang auf den Vertragspartner erfolgt unabhängig von der vereinbarten Verrechnung von Fracht, Versicherung etc. (cif, franco, etc.) in jedem Fall mit Übergabe der Ware an den Transporteur, selbst wenn frachtfreie Lieferung, Lieferung durch unsere eigenen Fahrzeuge vereinbart oder der Transport von uns organisiert, geleitet oder bezahlt wird. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner auch bei vom Vertragspartner verursachtem verzögertem Abgang von unserem Werk oder Lager mit dem Tag der Versandbereitschaft oder auch bei Nichtannahme aus welchen Gründen auch immer über, selbst bei Vorhandensein von Mängeln. Eine Transportversicherung für An- und Abtransport der zu bearbeitenden Gegenstände wird von uns nicht veranlasst oder gedeckt.

3.9. Lieferungen erfolgen grundsätzlich zum Lager-/Bau- oder Verlegeplatz des Vertragspartners, wo in unmittelbarer Nähe Lagerflächen für das Material sowie eine Abstellmöglichkeit für das Lieferfahrzeug/den Montagebus gegeben sein müssen. Abweichende Vereinbarungen sind auf Gefahr und Risiko des Vertragspartners möglich. Bei Baustellenanlieferung ist der Lieferant im Falle von Unbefahrbarkeit, beengter Zufahrt oder sonstigen verkehrstechnischen Hindernissen berechtigt, die Ware zu einem vom Vertragspartner benannten Lager, bei welchem einwandfreies An- und Abfahren des Fahrzeugs gewährleistet sein muss, oder mangels eines solchen zu unserem Lager, zu bringen und erfolgt die Übergabe dort. Allfällig daraus entstehende Mehrkosten (neuerliche Anlieferung, Lagerkosten, etc.) sind vom Vertragspartner zu tragen. Das Abladen der Ware ist alleinige Angelegenheit des Vertragspartners, welcher für geeignete Abladevorrichtungen und Lagerflächen  zu sorgen und die erforderlichen Arbeitskräfte zu stellen, sowie den Lieferschein zu unterfertigen hat. Warte- und Stehzeiten von länger als 30 Minuten werden gesondert berechnet.

3.10. Einseitige Leistungsänderungen durch uns wie z.B. technisch bedingte Fertigungsänderungen sowie Abweichungen von Maßen, Gewichten, Farben und Mustern sind dem Vertragspartner zumutbar, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind. Dies gilt auch für Nachlieferungen.

3.11. Mehrwegverpackungen/Transportgestelle (Verpackungseinheiten) werden dem Vertragspartner nur leihweise zur Verfügung gestellt. Die Verpackungseinheiten sind vom Vertragspartner innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung zur Abholung bereitzustellen. Ab der dritten Woche sind wir berechtigt, für jede Woche 20 % des Anschaffungspreises (jedoch maximal den vollen Anschaffungspreis) als Leihgebühr zu verrechnen.

3.12. Die Baustelleinrichtung ist vom Vertragspartner bei bzw. aufzustellen, wenn diese Leistungen nicht ausdrücklich als im Preis eingeschlossen angeführt werden. Ebenso ist der erforderliche Licht- und Kraftstrom, die Wasserversorgung, die Toilettenbenutzung, etc., vom Vertragspartner beizustellen, sowie die Zugänglichkeit zur Baustelle von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr zu gewährleisten.

 

4. Gewährleistung, Garantie, Haftung, Haftungsausschluss:

4.1. Unsere Lieferungen und Leistungen sind vom Vertragspartner unverzüglich auf eventuelle Lieferschäden, Mengenabweichungen, zugesagte Eigenschaften, etc. genau zu untersuchen und auf ihre Mängelfreiheit zu überprüfen. Mängelrügen sind vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens aber innerhalb von acht Tagen, beioffensichtlichen Schäden der Verpackung binnen 24 Stunden, nach Erhalt der Lieferung bei sonstigem Ausschluss von Gewährleistungs- und Schadenersatzforderungen per Einschreiben geltend zu machen.

4.2. Mängel oder Forderungen des Vertragspartners gegen uns berechtigten den Vertragspartner nicht zur teilweisen oder gänzlichen Zurückbehaltung der von uns in Rechnung gestellten Beträge oder zur Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrages. Wir leisten für die Dauer von einem Jahr ab Gefahrenübergang gemäß Punkt 3.7. Gewähr dafür, dass die gelieferte Ware und Material dem jeweiligen Stand der technischen Entwicklung und den allenfalls schriftlich ausdrücklich zugesagten Eigenschaften entspricht. Voraussetzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten und Schadenersatzansprüchen durch den Vertragspartner bzw. Übernehmer der Ware ist, dass vom Vertragspartner das Bestehen des Mangels bei Übergabe bzw. Gefahrenübergang nachgewiesen wird. Der Verschuldensbeweis und der Beweis der Mangelhaftigkeit der Ware im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs obliegt in jedem Fall entgegen der Vermutung der §§ 924, 1298 ABGB dem Vertragspartner. Bei Verkauf gebrauchter Waren, Reparaturarbeiten oder Umänderungen bzw. Umbauten wird keine Gewähr übernommen, bzw. diese bei Verbrauchern auf ein Jahr beschränkt. Unberechtigte Kundendiensteinsätze werden dem Vertragspartner entsprechend dem tatsächlichen Aufwand berechnet –Kosten für die An- und Abfahrt werden bei jeglichen Arbeiten verrechnet.

4.3. Bei termingerechter und gerechtfertigter Mängelrüge leisten wir gegen Rückstellung bzw. nach Untersuchung der bemängelten Ware nach unserer Wahl Mängelbehebung, Ersatz oder Gutschrift bzw. Preisminderung. Allfällige Versand- und Transportkosten sind vom Vertragspartner zu tragen. Erschwert oder behindert der Vertragspartner durch sein Handeln die Verbesserung oder den Austausch bzw. macht er dies unmöglich, so hat der Vertragspartner sämtliche daraus resultierenden Mehrkosten zu tragen. Sonstige Ansprüche wie z.B. Wandlung, Rücktritt vom Vertrag, Irrtumsanfechtung bzw. Mängelfolgen, insbesondere die Haftung für Folgeschäden (Sach- und/oder Personenschäden), entgangenen Gewinn etc., auch aus Verzug, sind in jedem Fall ausgeschlossen. Gewährleistungsrechte oder Schadenersatzansprüche des Vertragspartners bestehen nicht mehr nach Be- bzw. Verarbeitung der gelieferten Ware, Reparaturen, Änderungen, Montage, mangelhafter Instandhaltung, Nichtberücksichtigung unserer Anweisungen oder unsachgemäßer Verwendung/Montage durch ihn, seine Gehilfen oder dritte Seite.

4.4. Verbesserungen, Verbesserungsversuche oder Nachlieferungen verlängern bzw. unterbrechen die Gewährleistungsfrist nicht. Insbesondere kommt es zu keiner Verlängerung der Gewährleistungsfrist, wenn Verbesserungen bzw. Verbesserungsversuche außerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten stattfinden.

4.5. Wir haften nicht für naturbedingte (holzspezifische) Unterscheide im Farbton und in der Struktur des Holzes. Wir weisen darauf hin, dass Holz ein Naturprodukt ist und daher leichte Farb- und Maserungsabweichungen, Äste sowie Verwachsungen gegenüber unserem Mustern beim Zusammenbau einzelner Profile/Dielenflächen oder bei Nachlieferungen, sowie leichte Unebenheiten bzw. raue Oberflächen des Holzes bedingt durch seine Struktur unvermeidbar sind und keinen Mangel darstellen, sondern Zeichen der Echtheit des Werkstoffes Holz sind.

4.6. Als „Garantie“ bezeichnete Erklärungen von uns stellen lediglich gesetzliche (verlängerte) Gewährleistungs- und keine Garantiezusagen dar. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass natürliche Eigenschaften unserer Produkte nicht reklamationsfähig sind und daher nicht unter die Gewährleistung oder Garantie fallen, so z.B. Veränderungen auf Grund der natürlichen Alterung des Holzes bzw. dessen natürlichen Schrumpf- und Quellverhaltens (materielle oder dimensionale Veränderungen wie Verspannungen, Krümmungen, Verdrehungen, Sprünge, Risse, Harzgallen, Harzaustritte- oder beutel); selbiges gilt für den Fall nachträglicher Änderungen am Material, Mängel auf Grund nicht ordnungsgemäßer Wartung und/oder Pflege und/oder Montage (z.B. ist die Verwendung von Abstandshaltern im Fall von Schraubverbindungen erforderlich um die Garantie in Anspruch nehmen zu können), oder einer Nutzung die nicht in Übereinstimmung mit der empfohlenen Nutzung erfolgt. Die Garantie gilt nur für die gelieferten Produkte und nicht die Arbeitsleistung/Montage.

4.7. Wir, DUOHOLZ ®– grad™ lifetime decking Terrassen, garantieren, dass die gelieferten Holz-Produkte frei von Produktionsmängeln sind. Die Qualität des verwendeten Holzes von DUOHOLZ ®– grad™ lifetime decking Terrassen entspricht derzeitigen Industriestandards. In der Holzverarbeitung und Handhabung erfüllen wir alle Richtlinien der Industrie und Technik. Eine Werksgarantie besteht für alle Holzprodukte vorbehaltlich der Einhaltung der Regeln bei der Montage, die von DUOHOLZ ®– grad™ lifetime decking Terrassen festgelegt sind. Die gewährten Garantien variieren nach Art und Erzeugnis – weitere Informationen und Produktdetails finden Sie unterwww.duoholz.at. Die Garantie wird für den jeweils angegebenen Zeitraum in der Auftragsbestätigung gegen Fäulnis sowie den Befall von Holzpilzen gewährt, soweit eine fachgerechte Montage, entsprechende Wartung und Pflegesowie eine gebrauchsübliche Nutzung vom Vertragspartner nachgewiesen wird. Im Garantiefall werden die betroffenen Dielen durch ein gleichwertiges oder ähnliches Produkt ausgetauscht, wobei damit im Zusammenhang stehende Kosten (z.B. De- und Neumontage, Entsorgungs- und Transportkosten) nicht ersetzt werden. Zur Wahrung des Garantieanspruches ist dieser bei sonstigem Anspruchsverlust innerhalb von 8 Tagen ab Kenntnis vom schadensauslösenden Ereignis per Einschreiben geltend zu machen.

4.8. Für Schäden des Vertragspartners oder Dritter haften wird grundsätzlich nur bei Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit, die dem Vorsatz gleichzustellen ist. Das Verschulden ist in jedem Fall vom Vertragspartner nachzuweisen. Unsere Haftung für Mangelfolgeschäden, indirekte (Folge-) Schäden, Prozesskosten, entgangenen Gewinn, Nutzungs- oder Gebrauchsausfall des Vertragspartners oder Dritter ist ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind auch Schadenersatzansprüche und Irrtumsanfechtungsansprüche, die aus einer allfälligen mangelhaften Lieferung oder Leistungsstörung entstehen.

4.9. Rückgriffsansprüche gegen uns vor allem für den Fall, dass der Vertragspartner selbst wegen von uns zu vertretenden Mängel in Anspruch genommen wird (§ 933b ABGB), sind ausgeschlossen.

4.10. Wir sind nicht verpflichtet, beigestellte Unterlagen (Pläne, Zeichnungen, Musterberechnungen, technische Beschreibungen, behördliche Genehmigungen etc.) auf deren Richtigkeit, Tauglichkeit und Kompatibilität mit den beauftragten Leistungen zu überprüfen. Der Vertragspartner garantiert die Richtigkeit, Tauglichkeit und Kompatibilität der beigestellten Unterlagen, und ist selbst für die Einholung wie auch immer gearteter behördlicher Genehmigungen sowie die Einhaltung der geltenden Gesetze und Normen verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, besondere Überprüfungen oder Messungen (Vorarbeiten Dritter, vorhandene Baulichkeiten, etc.) vorzunehmen. Untergrundarbeiten müssen vor Montagebeginn abgeschlossen sein, wobei der Vertragspartner die für unsere arbeiten notwendige Untergrund- und Bodenbeschaffenheit sicherzustellen hat. Hinsichtlich Umstände und Gegebenheiten technischer oder tatsächlicher Natur, die außerhalb des vereinbarten Angebots- und Lieferumfangs liegen, trifft uns keine Prüf-, Warn- oder Hinweispflicht. Wir haften nicht für negative Folgen resultierend aus der offenbar bzw. versteckten Untauglichkeit der vom Käufer beigestellten Unterlagen, Daten, beigestellter Stoffe oder unrichtigen Anweisungen des Vertragspartners.

4.11. Für Sachschäden, die unser Vertragspartner im Rahmen seines Unternehmens erleidet, wird von uns generell nicht gehaftet. Der Vertragspartner verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Ersatz- oder Regressansprüchen insbesondere nach § 12 PHG. Der Vertragspartner verpflichtet sich, diesen Haftungsausschluss bzw. Verzicht für den Fall der Weiterveräußerung der Ware an einen anderen Unternehmer an diesen zu überbinden. Der Vertragspartner verzichtet außerdem uns gegenüber ausdrücklich auf jeglichen Regress für den Fall der Inanspruchnahme nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Vertragspartner verzichtet auch auf sämtliche vorvertragliche Schutzbestimmungen unsererseits, etwa Warnpflichten oder Aufklärungspflichten, soweit uns nicht Vorsatz oder krass grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

4.12. Alle Schadenersatz- oder Produkthaftungsansprüche gegen uns sind der Höhe nach mit dem Nettowert des einzelnen, allenfalls einen Schadenersatzanspruch begründenden, Vertragsgegenstandes begrenzt. Schadenersatzansprüche gegen uns sind bei sonstiger Verjährung bzw. sonstigem Anspruchsverlust innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis vom schadensauslösenden Ereignis gerichtlich geltend zu machen.

4.13. Im Falle einer vereinbarten Konventionalstrafe verzichtet der Vertragspartner ausdrücklich auf die Geltendmachung eines diesen übersteigenden Schadens.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen:

5.1. Unsere Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung oder schriftlichen Hinweises netto ab Werk/Lager ohne Verpackung. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in unseren Preisen, soweit sie nicht gesondert ausgewiesen ist, nicht eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

5.2. Sollten sich die Materialkosten oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Löhne, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir berechtigt, zum Zeitpunkt der Lieferung eine entsprechende Preiserhöhung vorzunehmen. Mehrkosten, die aus dem ungeeigneten Zustand von kundenseits beigestellten Materialen, unrichtigen oder unvollständigen Informationen oder Leistungsbeschreibungen des Vertragspartners entstehen, werden von uns gesondert in Rechnung gestellt.

5.3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist vor Beginn der Auftragsausführung eine Anzahlung von 40% der Auftragssumme zu bezahlen. Unsere Rechnungen sind netto (ohne Abzug) innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Vertragspartner in jedem Fall zur Bezahlung all unserer Spesen sowie Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verpflichtet. Ferner verpflichtet sich der Vertragspartner pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 12,00 sowie für die Evidenthaltung des Schuldverhältnisses pro Halbjahr einen Betrag von € 4,00 zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug können die Zinsen bis zum Klagstag kapitalisiert und dem Kapital hinzugerechnet werden. Wir sind auch zur Anrechnung von Zinseszinsen berechtigt.

5.4. Bei Teilrechnungen sind die entsprechenden Teilzahlungen mit Erhalt der jeweiligen Faktura fällig.

5.5. Als Eingangsdatum der Zahlung gilt der Tag, an dem der Rechnungsbetrag unserem Konto gutgeschrieben ist.

5.6. Wechsel und Schecks werden nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung und nur unter Vorbehalt zahlungshalber entgegengenommen und gelten bis zu ihrer gänzlichen Einlösung nicht als endgültige Bezahlung. Alle Spesen, Gebühren und Kosten gehen, auch bei Weitergabe oder Prolongation, zu Lasten des Vertragspartners. Für rechtzeitige Vorlage, Protest und/oder Nichteinlösung eines Wechsels übernehmen wird keine Haftung.

5.7. Fällige Forderungen gegen uns können gegen unsere Ansprüche nur dannaufgerechnet werden, wenn von uns die Gegenforderung schriftlich anerkannt oder sie rechtskräftig gerichtlich zugesprochen wurde.

5.8. Wir sind berechtigt, unsere (sämtlichen) Leistung(en) so lange zurückzubehalten, bis der Vertragspartner sämtliche im Zeitpunkt der vereinbarten Lieferung/Leistung uns gegenüber bestehenden Verpflichtung erfüllt hat (z.B. Unterfertigung des Lieferscheins, Anzahlung, etc.) oder über unser Verlangen eine Bankgarantie über die Vertragssumme erlegt. Befindet sich der Vertragspartner auch nur mit einer Teilleistung in Verzug, werden unsere sämtlichen weiteren Forderungen aus sämtlichen Lieferungen und Leistungen gegenüber dem Vertragspartner sofort fällig. Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder kommt der Vertragspartner sonstigen vertraglichen Leistungen nicht nach, werden nach dem Vertragsabschluss Umstände bekannt, die nach unserer Meinung die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners herabsetzen (insbesondere Konkurs- und Ausgleichseröffnung) so können wir entweder auf Erfüllung des Vertrages bestehen oder die Erfüllung unserer eigenen Verpflichtung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung oder sonstigen Leistungen aufschieben oder die ganz noch offene Auftragssumme fällig stellen. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, ausstehende Lieferungen und Leistungen, auch solche aus anderen Abschlüssen, nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, oder vom Vertrag zurückzutreten und vollen Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, ohne dass dem Vertragspartner daraus irgendwelche Ansprüche erwachsen. Hinsichtlich noch nicht gelieferter Ware sind wie berechtigt, die fertigen bzw. angearbeiteten Teile dem Vertragspartner zur Verfügung zu stellen und hiefür den ansprechenden Anteil der Auftragssumme zu verlangen. Das Recht auf Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware bleibt unberührt.

5.9. Bei Vereinbarung eines Pauschalpreises bezieht sich dieser immer auf die Auftragsfläche sowie die in der Auftragsbestätigung angeführten Arbeiten. Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Mengen-, Maß- und Ausführungsangaben können von den letztlich verlegten Stückzahlen und Verlegezeiten abweichen, wobei weder Gutschriften ausgestellt noch Nachverrechnungen Material und Arbeit vorgenommen werden. Sollte in diesem Fall auf Grund von uns nicht zu vertretenden Gründen zu viel Material vorhanden sein, sind die für den Abtransport auflaufenden Kosten vom Vertragspartner zu tragen. Bei der Verrechnung nach Aufwand wird die Abrechnung der Arbeitszeit sowie des Materials nach tatsächlich erfolgtem Aufwand vorgenommen. Zusätzliche Arbeiten werden mangels anderer Vereinbarung stets nach Aufwand verrechnet. Nebenkosten sind gemäß den in der Auftragsbestätigung genannten Sätzen zu bezahlen.

5.10. Zahlungseingänge sind zuerst auf Kosten (Spesen), dann auf Zinsen und schließlich auf das Kapital anzurechnen.

5.11. Tritt der Vertragspartner aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund vom Vertrag zurück, so ist er zum vollen Schadenersatz verpflichtet. Wir sind berechtigt, bei einem Rücktritt vor Gefahrenübergang 35 % der Vertragssumme als Konventionalstrafe zu berechnen, danach ist die Vertragssumme in voller Höhe zu vergüten. Die Geltendmachung eines uns darüber hinaus entstehenden Schadenersatzanspruches bleibt vorbehalten.

 

6. Eigentumsvorbehalt:

6.1. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungsbeträge einschließlich aller Nebenforderungen wie Zinsen und Betreibungskosten aus allen Lieferungen unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.

6.2. Der Vertragspartner ist jedoch berechtigt unter Bekanntgabe des Namens und der Anschrift des Erwerbers die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Betrieb seines Gewerbes weiter zu veräußern. Diese Berechtigung besteht nicht, wenn der Vertragspartner in Zahlungsverzug gerät oder erkennen muss, dass er unsere Forderung bei Fälligkeit nicht zur Gänze fristgerecht bezahlen kann. Der Vertragspartner tritt die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erwachsenden Forderungen und Rechte ungeachtet einer Be- oder Verarbeitung schon jetzt unwiderruflich an uns ab, wobei diese Forderungen und Rechte zugleich als unsere Forderungen und Rechte entstehen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Abtretung bei Entstehen der Forderungen in seinen Büchern oder im Rahmen seiner EDV-Buchhaltung zu vermerken. In jedem Fall der Weitergabe verpflichtet er sich darauf hinzuweisen, dass diese Ware in unserem Eigentum steht.

6.3. Kommt der Vertragspartner seinen Verpflichtungen aus dem abgeschlossenen Vertrag nicht ordnungsgemäß nach, so sind wir jederzeit berechtigt, unser Eigentum auf Kosten des Vertragspartners zurückzuholen. Bei Vermengung, Verbindung oder Vereinigung der Vorbehaltsware mit anderen Waren, Be- oder Verarbeitung erwerben wir wertanteilsmäßig Miteigentum an der neuen Sache. Unser Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die neue Sache.

6.4. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Belastung der Vorbehaltsware ist während der Dauer unseres Eigentumsrechtes unzulässig. Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum sind unverzüglich zu melden. Der Vertragspartner hat alles zur Abwehr derartiger Zugriffe Dritter erforderliche auf seine Kosten zu unternehmen und uns hinsichtlich aller Kosten aus der Wahrung unserer Eigentumsansprüche (z.B. Exszindierungsprozesse etc.) schad- und klaglos zu halten.

6.5. Der Vertragspartner tritt die ihm aus einer Zerstörung oder Beschädigung der Vorbehaltsware erwachsenden Versicherungs- oder Schadenersatzansprüche bereits im voraus an uns ab bzw. verpflichtet sich, für eine ordnungsgemäße Abtretung dieser Ansprüche zu sorgen.

6.6. Wir sind berechtigt, die sofortige Herausgabe der gelieferten, aber noch nicht vollständig bezahlten Ware zu verlangen, wenn der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht pünktlich und vollständig nachkommt oder über das Vermögen des Vertragspartner ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren beantragt oder eröffnet wird, der Vertragspartner seine Zahlungen einstellt oder wegen des Abschlusses eines außergerichtlichen Ausgleiches an seine Gläubiger herantritt. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, weshalb der Vertragspartner in jedem Fall zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet bleibt. Unser Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung bleibt in jedem Fall bestehen. Wir sind berechtigt, das (Betriebs-)Gelände des Vertragspartners jederzeit zu betreten und unsere Ware zu kennzeichnen.

 

7. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir die von ihm bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, Kreditkartendaten, Geburtsdatum, Daten für Kontoüberweisung) für Zwecke der Vertragserfüllung und die Kundenbetreuung sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Vertragspartner ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird.

 

8. Erfüllungsort, Gültigkeit, Gerichtsstand

8.1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie für sämtliche Verpflichtungen des Vertragspartners uns gegenüber ist unser Geschäftssitz, dies selbst dann, wenn die Übergabe der Ware bzw. unsere Leistungserbringung vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort erfolgt.

8.2 Sollten einzelne oder mehrere (Teil-) Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder ungültig werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der ungültige (Teil-) Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, deren wirtschaftlicher Zweck der ungültigen Bestimmung auf rechtlich zulässige Weise am nächsten kommt.

8.3. Auf das Rechtsverhältnis zwischen uns und dem Vertragspartner ist österreichisches Recht (ausgenommen UN-Kaufrecht/CISG) anzuwenden.

8.4. Für alle zwischen uns und dem Vertragspartner entstehenden Rechtsstreitigkeiten, insbesondere im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, wird die Zuständigkeit des sachlich und örtlich für unseren Geschäftssitz zuständigen Gerichts vereinbart, doch können wir nach unserer Wahl auch ein für den Vertragspartner sonst zuständiges Gericht anrufen.